Sitzung
2
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
des Bürgerzentrums, im Festsaal
Datum
08.06.2020
Zeit
19:00-22:16 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö
Anfragen der Gemeindebürger gemäß § 27 Abs. 1 und 3 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Rieneck
 
Ö 1
Genehmigung der Tagesordnung der Stadtratssitzung
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 11.05.2020
 
Ö 3
Antrag auf isolierte Befreiung von einer Festsetzung im Bebauungsplan "Schellhof", Antragsteller: Peter Höfling
 
Ö 4
Bauantrag der Stadt Rieneck, Bauvorhaben: Barrierefreie Ertüchtigung der Grundschule Rieneck, Fl.-Nr. 3379
 
Ö 5
Barrierefreie Ertüchtigung der Grundschule Rieneck, Vergabevorschlag Tragwerksplanung
 
Ö 6
Errichtung eines Brunnens auf dem Grundstück mit der Fl.-Nr. 387
 
Ö 7
Regionalbudget - Niedrigseilstrecke
 
Ö 8
Aufstellungsorte "Stelen" und "Fahrstühle"
 
Ö 9
Datenschutz (DS) und Informationssicherheit (IS)
 
Ö 9.1
Datenschutzkonzept und externe Betreuung
 
Ö 9.2
Interkommunale Zusammenarbeit im Datenschutz, Förderung und Vergabe
 
Ö 9.3
Abberufung des bisherigen Datenschutzbeauftragten
 
Ö 9.4
Informationssicherheitskonzept und externe Betreuung
 
Ö 9.5
Interkommunale Zusammenarbeit in der Informationssicherheit, Förderung und Vergabe
 
Ö 10
Haushaltssatzung 2020 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Investitionsprogramm zum Finanzplan
 
Ö 10.1
Haushaltsplan und Haushaltssatzung für das Jahr 2020
 
Ö 10.2
Investitionsprogramm zum Finanzplan
 
Ö 11
Geschäftsordnung für den Stadtrat
 
Ö 12
Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts
 
Ö 13
Bericht des Bürgermeisters und kurze Anfragen gemäß § 27 Abs. 2 und 3 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Rieneck