Sitzung
23
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
des Rathauses, im Sitzungssaal
Datum
02.08.2021
Zeit
19:00-22:03 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö
Anfragen der Gemeindebürger gemäß § 27 Abs. 1 und 3 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Rieneck
 
Ö 1
Genehmigung der Tagesordnung der Stadtratssitzung
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 12.07.2021
 
Ö 3
Antrag auf Vorbescheid gem. Art. 71 BayBO, Antragsteller: Günther Marx, Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit des Vorhabens: Umbau einer bestehenden Werkshalle zum Beherbergungsbetrieb
 
Ö 4
Bauantrag von Silvia und Jürgen Arlt, Bauvorhaben: Errichtung einer Terrasse auf vorhandener Garage auf dem Grundstück Haaggasse 10 (Fl.-Nr. 317)
 
Ö 5
Datenschutz (DS) und Informationssicherheit (IS)
 
Ö 5.1
Ernennung einer externen Datenschutzbeauftragten nach Art. 37 DSGVO
 
Ö 5.2
Ernennung eines externen Informationssicherheitsbeauftragten
 
Ö 6
Teilerschließung Gewerbegebiet "Dürrhoffeld", Straßenbau und Tiefbauarbeiten, Vergabe der Bauleistungen zur Errichtung der Planstraße A und D
 
Ö 7
Entschädigung erster Bürgermeister / weitere Bürgermeister
 
Ö 7.1
Anpassung Entschädigung des Ersten Bürgermeisters nach Art. 53 Abs. 1 KWBG
 
Ö 7.2
Anpassung der Entschädigung des Ersten Bürgermeisters nach Art. 53 Abs. 1 KWBG, Einvernehmen des 1. Bürgermeisters
 
Ö 7.3
Anpassung der Entschädigung für die weiteren ehrenamtliche(n) Bürgermeister(in)
 
Ö 8
Grundlegende Informationen zu baurechtlichen Maßnahmen im Sanierungsgebiet durch RA J. Bohl (Bohl + Collegen)
 
Ö 9
Bericht des Bürgermeisters und kurze Anfragen gemäß § 27 Abs. 2 und 3 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Rieneck