Sitzung
23
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
des Rathauses, im Sitzungssaal
Datum
02.08.2021
Zeit
19:00-22:03 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr |
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Ö | Anfragen der Gemeindebürger gemäß § 27 Abs. 1 und 3 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Rieneck | ||
Ö 1 | Genehmigung der Tagesordnung der Stadtratssitzung | ||
Ö 2 | Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 12.07.2021 | ||
Ö 3 | Antrag auf Vorbescheid gem. Art. 71 BayBO, Antragsteller: Günther Marx, Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit des Vorhabens: Umbau einer bestehenden Werkshalle zum Beherbergungsbetrieb | ||
Ö 4 | Bauantrag von Silvia und Jürgen Arlt, Bauvorhaben: Errichtung einer Terrasse auf vorhandener Garage auf dem Grundstück Haaggasse 10 (Fl.-Nr. 317) | ||
Ö 5 | Datenschutz (DS) und Informationssicherheit (IS) | ||
Ö 5.1 | Ernennung einer externen Datenschutzbeauftragten nach Art. 37 DSGVO | ||
Ö 5.2 | Ernennung eines externen Informationssicherheitsbeauftragten | ||
Ö 6 | Teilerschließung Gewerbegebiet "Dürrhoffeld", Straßenbau und Tiefbauarbeiten, Vergabe der Bauleistungen zur Errichtung der Planstraße A und D | ||
Ö 7 | Entschädigung erster Bürgermeister / weitere Bürgermeister | ||
Ö 7.1 | Anpassung Entschädigung des Ersten Bürgermeisters nach Art. 53 Abs. 1 KWBG | ||
Ö 7.2 | Anpassung der Entschädigung des Ersten Bürgermeisters nach Art. 53 Abs. 1 KWBG, Einvernehmen des 1. Bürgermeisters | ||
Ö 7.3 | Anpassung der Entschädigung für die weiteren ehrenamtliche(n) Bürgermeister(in) | ||
Ö 8 | Grundlegende Informationen zu baurechtlichen Maßnahmen im Sanierungsgebiet durch RA J. Bohl (Bohl + Collegen) | ||
Ö 9 | Bericht des Bürgermeisters und kurze Anfragen gemäß § 27 Abs. 2 und 3 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Rieneck |