Sitzung
71
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
des Rathauses, im Sitzungssaal
Datum
15.12.2017
Zeit
18:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Genehmigung der Tagesordnung der Stadtratssitzung
 
Ö
Anfragen der Gemeindebürger gemäß § 27 Abs. 1 und 3 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Rieneck
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 30.10.2017
 
Ö 3
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 20.11.2017
 
Ö 4
Neufestsetzung der Gebühren ab 01.01.2018 hinsichtlich der Beitrags- und Gebührensatzung vom 30. Januar 2007 zur Entwässerungssatzung
 
Ö 4.1
Neufestsetzung der Gebührenhöhe für Abwasser ab 01.01.2018
 
Ö 4.2
Erlass der Satzung zur 3. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung vom 30.01.2007 zur Entwässerungssatzung
 
Ö 5
Neufestsetzung von Gebühren ab 01.01.2018 hinsichtlich der Beitrags- und Gebührensatzung vom 13.06.1978 zur Wasserabgabesatzung
 
Ö 5.1
Neufestsetzung der Gebührenhöhe der Grundgebühr für Wasser ab 01.01.2018
 
Ö 5.2
Neufestsetzung der Gebührenhöhe für Wasserverbrauch ab 01.01.2018
 
Ö 5.3
Erlass der Satzung zur 9. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung vom 13.06.1978 zur Wasserabgabesatzung
 
Ö 6
Felsabgang am Rotenberg 8 und 9 in Rieneck, Ingenieurgeologische Felssicherung
 
Ö 7
Sanierung Bürgerzentrum, Erforderliche Daten zum vorgelegten Bauantrag
 
Ö 8
Nachgenehmigung des Reparaturauftrags bzgl. des Feuerwehrfahrzeuges LF 16/12
 
Ö 9
Schachtregulierung bzw. Schachtneubau in verschiedenen Ortsstraßen
 
Ö 10
Reparatur Bremsventil des städt. Lkw`s
 
Ö 11
Verlegung der Staatsstraße St 2303 (Ortsdurchfahrt Rieneck), Fußgängerunterführung am Haltepunkt Rieneck – Vereinbarung mit dem Freistaat Bayern
 
Ö 12
Pflege der GIS-Daten für Kanal und Wasser, Vertrag mit der Auktor Ingenieur GmbH
 
Ö 13
Worte des 1. Bürgermeisters Wolfgang Küber zum Jahreswechsel
 
Ö 14
Jahresrückblick des 2. Bürgermeisters Hubert Nickel
 
Ö 15
Bericht des Bürgermeisters und kurze Anfragen gemäß § 27 Abs. 2 und 3 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Rieneck